Verkäufer auf der Handelsplattform eBay werden wegen angeblicher Verletzung des Modelabes Don Ed Hardy abgemahnt. Ein klares Indiz für eine drohende, bevorstehende Abmahnung ist die Löschung eines Ed Hardy – Angebots durch eBay.

Sollte Ihre Auktion (auch nachträglich noch) gelöscht werden, ist es höchste Zeit einen entsprechend spezialisierten Anwalt aufzusuchen. Denn: durch die Abgabe einer vorbeugenden Unterlassungerklärung können drohende Abmahnkosten abgewendet werden!

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Was wird sonst noch abgemahnt? Hier erhalten Sie einen Überblick.

Beachten Sie:

• Eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung hat weitreichende Konsequenzen und gilt mindestens 30 Jahre! Keinesfalls sollte die der Abmahnung beigefügte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ohne anwaltliche Überprüfung unterschrieben werden.

• Sie sind nur der Anschlussinhaber und haben nicht selbst an der Musiktauschbörse teilgenommen (bspw. Eltern, Arbeitgeber, Anschlussinhaber in einer WG)? Dann sind Sie u.U. ein sog. Störer. Ein Störer haftet jedoch nicht auf Schadensersatz!

• Zur Vermeidung eines kostenintensiven Gerichtsverfahrens sollte eine sog. „modifizierte Unterlassungserklärung” abgegeben werden. Zur Vermeidung von sog. Folgeabmahnungen (zunächst wird nur ein Titel abgemahnt, kurz darauf ein weiterer) sollte die modifizierte Unterlassungserklärung durch einen Anwalt erstellt werden.

• Im Einzelfall empfiehlt sich eine anwaltliche Begleitung auch im Strafverfahren, da die öffentliche Zugänglichmachung pornographischen Materials im Rahmen von Tauschbörsen den Strafbarkeitstatbestand des § 184 StGB (Verbreitung pornographischer Schriften) verwirklicht.

Zudem mahnt Winterstein Rechtsanwälte ab

Wegen Markenrechtsverletzung bzw. Urheberrechtsverletzung der Modemarke “Ed Hardy” bzw. Urheberrechtsverletzung hauptsächlich auf der Verkaufsplattform eBay.

Von Winterstein vertretene Rechteinhaber:

• K & K Logistics
• A & F Trademark Inc. (Abercrombie & Fitch)
• IPforceOne GmbH

Von Winterstein und Ruhrmann abgemahnte Titel:

• 5150 Elm’s Way
• 7 Days (Seven Days)
• Alexandra’s Project
• Bad Blood
• Blood-Box 1
• Blood-Box 2
• Blood-Box 3
• Brother of Darkness
• Calvaire
• Chinese Torture Chamber Story
• Chinese Torture Chamber Story 2
• Daughter of Darkness
• Death Note – L change the world
• Death Note – The Last Name
• Death Note Trilogy
• Ghost-Box 1
• Ghost-Box 2
• Ghost-Box 3
• Im Angesicht des Verbrechens
• In My Skin
• Invitation Only
• King of Thom
• Kite
• Kite Liberator
• Martyrium
• Meat Grinder
• Michael Jackson – New Unmasked
• Michael Jackson – Who killed the king of pop
• Michael Jackson Ultimate Box
• Mysterious Skin
• Neighbor
• Red Mist
• Rise of the Gargoyles
• Romero’s Staunton Hill (Staunton Hill)
• Savage
• Sisters Of Wellber
• Takashi Miike-Collection 1
• Takashi Miike-Collection 2
• Tales of Vesperia
• Taxidermia
• The Open Door
• Vampire Girl vs. Frankenstein Girl
• Van Diemen’s Land
• Weapons

Achtung: Häufig wird das Angebot von eBay (auch nachträglich noch) gelöscht. Dies kann einen deutlichen Anhaltspunkt für eine drohenden Abmahnung darstellen.