Was ist eine vorbeugende Unterlassungserklärung?

Die vorbeugende Unterlassungserklärung ist ein Instrument um Abmahnungen zuvor zu kommen. Eine Abmahnung hat den Zweck, den Verletzer aufzufordern, ein rechtswidriges Verhalten zukünftig zu unterlassen. In einer vorbeugenden Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Verletzer hierzu – und zwar vor Erhalt einer Abmahnung. Die Abmahnung geht dann ins Leere. Abmahnkosten dürfen in diesem Falle nicht veranschlagt werden!

Eine vorbeugende Unterlassungserklärung kommt häufig bei Tauschbörsen-Konstellationen zum Zuge. Da hier erfahrungsgemäß die Gefahr besteht, dass nach einer ersten Abmahnung eine zweite, eine dritte etc. nachfolgt. Meist ist der Gegenseite nicht nur die Urheberrechtsverletzung an einer Musikdatei oder einem Film etc. bekannt, sondern hat Kenntnis von weiteren Verstößen.

Auch bei eBay-Konstellationen kann die Abgabe einer vorbeugenden Unterlassungserklärung sinnvoll sein. Insbesondere dann, wenn Anhaltspunkte bestehen, dass man in das Visier von Abmahnern geraten ist – beispielsweise, wenn die Auktion bei eBay gelöscht wurde.

 

 
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