Was ist eine Schutzschrift?
Wird keine Unterlassungerklärung abgegeben, droht die Gefahr einer mit erheblichen Kosten verbundenen einstweiligen Verfügung. Eine einstweilige Verfügung ergeht häufig ohne Anhörung des Abgemahnten. Der Betroffene hat damit keine Möglichkeit, seine Sicht der Dinge und seine Argumente dem Gericht vorzutragen und damit die Entscheidung des Gerichts zu beeinflussen.
Eine Schutzschrift hat den Zweck, dieses Ungleichgewicht auszugleichen. In einer Schutzschrift werden die Gegenargumente aufgeführt. Die Schutzschrift wird sodann bei den Gerichten hinterlegt, bei denen die Gegenseite möglicherweise eine einstweilige Verfügung beantragen könnte. Der Richter muss dann die in der Schutzschrift angeführten Argumente in seine Entscheidung mit einbeziehen.
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Abmahnarchiv
