Unterlassungerklärung oder Schutzschrift?

Gegenwärtig wird eine Diskussion darüber geführt, ob eine Schutzschrift einer Unterlassungerklärung vorzuziehen ist. Teilweise werben Kollegen mit der Werbeaussage: „Wir haben gegenüber Kornmeier noch keine einzige Unterlassungerklärung abgegeben!“

Wir empfehlen dringend die Abgabe einer Unterlassungerklärung. Während die Schutzschrift lediglich ermöglicht, dass der Betroffene im einstweiligen Verfügungsverfahren mit seinen Argumenten gehört wird, verhindert die Abgabe einer Unterlassungserklärung das einstweilige Verfügungsverfahren bereits im Vorfeld.

Zudem wird durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung das Kostenrisiko des Mandanten ganz erheblich reduziert:

Ohne Unterlassungserklärung droht die Gefahr auf Schadensersatz und Unterlassung verklagt zu werden. Der Streitwert für einen Unterlassungsanspruch liegt meist deutlich höher als der drohende Schadensersatzanspruch. Dieses Kostenrisiko wird durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung gekappt. Es wird sich nur noch um die Kostenerstattung (Anwaltsgebühren und Schadensersatz) gestritten. Dieser Streitwert und das damit verbundene Kostenrisiko ist jedoch meist überschaubar.

Achtung: Eine Schutzschrift schützt nicht davor, in einen kostspieligen Rechtsstreit hineingezogen zu werden!

 

 
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